Das neue openDemokratie-Tool für Bad Tabarz
Egal ob es um den Erhalt eines Jugendclubs, den Ausbau von Parkanlagen, Kitagebühren oder eine Geschwindigkeitsbegrenzung in einer stark befahrenen Straße geht, Bürgerinnen und Bürger können ihre Gemeinde mitgestalten – mittels (Online-)Petitionen:
Richten Sie dafür hier Ihre Idee oder Ihren Vorschlag ganz einfach an die Vertreterinnen und Vertreter Ihrer Gemeinde. Anschließend wird Ihre Petition auf der Webseite von Bad Tabarz veröffentlicht und andere Menschen können Ihre Petitionen sehen und in dem Zeitraum von acht Wochen unterschreiben.
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Wenn innerhalb dieses Sammlungszeitraums mindestens 170 Unterschriften eingehen, erhalten die Initiatorinnen und Initiatoren der Petition ein Rederecht in einem das Thema betreffenden Ausschuss des Gemeinderates oder direkt im Gemeinderat. Das ist nicht nur bürgernah, sondern auch transparent!
Auch wenn die 170 Unterschriften nicht zusammenkommen, war das Engagement nicht umsonst! Die Gemeindeverwaltung wird sich Ihrem Anliegen selbstverständlich nach der Frist annehmen und Ihnen antworten – diese Stellungnahme wird neben Ihrer Petition für alle einsehbar veröffentlicht.
Um eine Online-Petition zu starten und zu unterzeichnen, braucht man nur fünf Minuten und eine funktionierende E-Mail-Adresse. An diese schickt die gemeinnützige Petitionsplattform openPetition eine E-Mail mit Bestätigungslink. Bis zu fünf Personen aus einem Haushalt können mit derselben E-Mail-Adresse eine Petition unterschreiben. Damit wird sichergestellt, dass hinter jeder Unterschrift und Petition eine eindeutige Person steht und andererseits werden Menschen ohne Computerkenntnisse nicht von Bürgerbeteiligung ausgeschlossen.
Um sich zu beteiligen, ist jedoch nicht zwingend ein technisches Gerät nötig. Es können auch handschriftliche Unterschriften gesammelt werden. Diese können anschließend zur Online-Petition als Bilddatei hochgeladen werden.
Petitionen sind ein Demokratie-Werkzeug, um der Politik zu zeigen, was Bürgerinnen und Bürger wirklich bewegt, um sich zu vernetzen und öffentliche Debatten anzustoßen. Sie sind durch das Petitionsrecht in unserem Grundgesetz (Art. 17) verankert.
Hinweis
Petitionen sind ein Demokratie-Werkzeug, um der Politik zu zeigen, was Bürgerinnen und Bürger wirklich bewegt, um sich zu vernetzen und öffentliche Debatten anzustoßen. Sie sind durch das Petitionsrecht in unserem Grundgesetz (Art. 17) verankert.
Datenschutz
Für unsere Petitionstool nutzen wir den Dienst von openPetition. openPetition garantiert einen vollständigen Datenschutz und rechtssichere Datenspeicherung der Unterstützungsunterschriften. Unterstützende werden nach Zustimmung über den Fortschritt der Petition informiert. Die Einwilligung in die Datenverarbeitung und in die Kontaktierbarkeit kann jederzeit widerrufen werden. Weitere Informationen zum Datenschutz bei openPetition finden Sie hier: https://www.openpetition.de/content/data_privacy.
